SPD-Artikel zum Hallenbad kann nicht unwidersprochen bleiben

Mit Erstaunen hat die FDP-Fraktion vergangene Woche den Artikel der SPD Münster zum Hallenbad zur Kenntnis genommen.

Nach sorgfältiger Abwägung haben wir uns zu einer Darstellung der eigenen Sicht entschlossen.

Allem voran: Die Initiative der SPD, die Unterlagen der Hallenbadkommission zu veröffentlichen war gut und richtig. Darum wurde dieser Antrag in der jüngsten Gemeindevertretersitzung auch einstimmig angenommen. Die Unterlagen sind mittlerweile im Rats- und Bürgerinformationssystem unter https://muenster.more-rubin1.de/index.php einsehbar.

In ihrem Presseartikel von vergangener Woche moniert die SPD Münster nun rückblickend die Einrichtung der Hallenbadkommission durch Bürgermeister Joachim Schledt. Diese sei nicht das optimale Instrument zur Diskussion des Sachverhalts Hallenbad gewesen.

Der Auftrag der Kommission diente einzig und allein der fachlichen Vorbereitung der politischen Entscheidungsfindung in einem Kreis aus Bürgermeister, Gemeindevorstand, involvierten Mitarbeitern der Verwaltung, gewählten Gemeindevertretern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern. Ist dies modern, wie es die SPD einfordert? Nein, aber in diesem Fall unserer Ansicht nach zweckmäßig. Die Frage eines Neubaus stellte sich in der Kommission übrigens nicht, da dies nicht Teil des Prüfauftrags war.

Die Frage, ob zu sanieren wäre, ist selbstverständlich auch eine wirtschaftliche Frage für verantwortungsvoll agierende Gemeindevertreter. Jährliche Betriebskosten von rund einer halben Million Euro dokumentieren eindrucksvoll, dass Münster das Hallenbad (vermutlich) nie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet hat. Eine Tatsache, die wohl auf nahezu alle kommunalen Hallenbäder in Deutschland zutreffen dürfte.

Auch ein etwaiger Neubau, für den sich die FDP-Fraktion trotz aller erkennbarer Herausforderungen weiter einsetzt, würde voraussichtlich nicht unter wirtschaftlichen Aspekten zu betreiben sein.

Die Bäderstruktur des Landkreises Darmstadt-Dieburg, gesellschaftliche, gesundheitliche und schulsportliche Aspekte im Zusammenhang mit der Sanierung ins Feld zu führen, könnten gute Gründe sein, ein funktionsfähiges, defizitäres Hallenbad aus kommunalen Mitteln zu betreiben. Alleinige Gründe für eine Sanierung, die Münster zurzeit finanziell gar nicht stemmen kann, sind es aber nicht.

Dass das Thema Hallenbad in der Kommission nicht ergebnisoffen bewertet worden sei und, so die SPD in ihrem Artikel, „die Kommission dem Bürgermeister eine Empfehlung auf Bestellung geliefert“ hätte, ist schlichtweg falsch.

Alle Kommissionsmitglieder haben sich im Sinne unserer Gemeinde eingebracht und sich nach bestem Wissen und Vermögen im Rahmen der Kommissionsarbeit für das Schaffen eines objektiven Bilds der Sachlage eingesetzt. So wurde von einem Kommissionsmitglied in der vorletzten Sitzung der Kommission am 28. September, als man sich eigentlich bereits einig war, „Nicht-Sanierung“ zu empfehlen, die Frage gestellt, mit welchem Aufwand man unser Hallenbad wieder so herstellen könne, dass es wenigstens für ein paar Jahre nutzbar sei. Nachdem diese Frage in der darauffolgenden und letzten Sitzung der Kommission am 16. November einem Kostenansatz von über 8 Mio. Euro beantwortet wurde (dies ohne die Gewähr, dass nicht schon im Jahr nach der Sanierung weitere Reparaturen würden folgen müssen), stimmten ALLE Mitglieder der Kommission der Empfehlung „keine Sanierung“ zu – auch die Vertreter der SPD.

„Dass nun gerade das SPD-Mitglied der Kommission in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung und in der Presse behauptet, es sei nicht gründlich und ergebnisoffen geprüft worden, enttäuscht mich sehr“, so Jörg Schroeter, FDP-Fraktionsvorsitzender und Kommissionsmitglied.

Abschließend bleibt noch festzuhalten, dass dem Antrag über den Verzicht auf eine Sanierung mit großer Mehrheit der Fraktionen CDU, ALMA - Die Grünen und FDP zugestimmt wurde. „Dass in der SPD-Fraktion das Abstimmungsergebnis nicht so einstimmig war, wie der SPD-Artikel vermuten lässt, gibt mir Hoffnung, dass wir zum Thema Hallenbad in Münster doch noch politisch zusammenfinden können“, so Schroeter abschließend.