Nicht jedes geschriebene Wort muss der Wahrheit entsprechen ...

Nicht jedes geschriebene Wort muss der Wahrheit entsprechen - zum Artikel der SPD Münster (Hessen) zur Mozartstraße

Am 10. Mai hat die SPD Münster (Hessen) auf ihrer Website einen Artikel veröffentlicht, zu dem wir uns genötigt sehen, eine Gegendarstellung zu schreiben.

In diesem werden zum Teil Meinungen geäußert, die wir als FDP Münster und Altheim nicht teilen, zum anderen aber eine unwahre Behauptung aufgestellt, die wir richtigstellen wollen.

Wir beginnen wir mit der unwahren Behauptung:

Zitat: „Auch auf Schriftverkehr seitens der Anwohner an die Fraktionen von CDU und FDP kam bisher kein Signal zu einem Gespräch.“

Diese Behauptung ist so nicht korrekt und damit unwahr.

Am 2. April erhielt die FDP Münster und Altheim ein Schreiben eines Anwohners der Mozartstraße an die Gemeindeverwaltung zur Kenntnis. Eine Stellungnahme dazu wurde dann von uns erst am 9. April erbeten. Hierauf antworteten wir gleichtägig mit dem Hinweis, dass die geplante Online-Informationsveranstaltung der Verwaltung (am 29. April) auch für uns eine wichtige Informationsquelle sei und wir uns als junge Fraktion im Meinungsbildungsprozess befänden. Am 4. Mai erhielten wir erneut eine E-Mail an den Bürgermeister und die Verwaltung zur Kenntnis. Es wurde zu keinem Zeitpunkt der Wunsch geäußert, mit uns in ein Gespräch einzutreten (sollte der Wunsch dazu bestehen, sind wir dazu natürlich bereit!).

Zurück zum Artikel der SPD Münster (Hessen):

Missverständlich und tendenziös bewerten wir darin die Aussage: „Dabei favorisierte man (Anmerkung: der Bürgermeister und die Verwaltung) die Variante 3, da diese laut des Ingenieurbüro Reitzel, die Funktionalste wäre.“ (SIC) Richtig ist, dass Bürgermeister und Verwaltung sich dazu nicht explizit geäußert haben. Dass ein Planungsbüro mit jahrzehntelanger Erfahrung die Variante mit dem größten Nutzungsspielraum favorisiert, ist für uns verständlich, aber nicht ausschlaggebend.

Letztlich vermuten wir, dass die Überschrift des Artikels der SPD „Transparenz ist die Voraussetzung für Entscheidungen“ unterstellen soll, der Meinungsfindungsprozess sei eben nicht transparent. Dies ist natürlich eine individuelle Bewertung zu der man gelangen mag.

Wir kommen zu einem anderen Schluss: Für uns ist eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger, die kommenden Beratung in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung, das Anhören der Anwohnerinnen und Anwohner und das somit öffentliche Austauschen und Abwägen der Argumente hoch transparent und entspricht auch unserer Vorstellung von Bürgerbeteiligung.

Wir wollen neben der Berücksichtigung der vielseitigen Wünsche zur zukünftigen Gestaltung der Mozartstraße auch die Frage nach der Öffentlichkeit der Straße in den Mittelpunkt rücken, denn diese wird auch von Nichtanliegern genutzt. Und somit müssen auch deren Belange in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Wir als FDP Münster und Altheim sind zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden werden, die allen Nutzern weitestgehend gerecht werden kann.