Kooperation, Koalition oder wechselnde Mehrheiten?

Text aus unserem Newsletter „100% kommunal“

CDU und FDP gehen eine Kooperation ein? Wir sind nun verschiedentlich angesprochen worden, warum wir kooperieren und was denn der Unterschied zu einer Koalition sei. Diese Frage wollen wir gerne auch beantworten.

Im Rahmen einer Koalition binden sich die sogenannten Koalitionäre über eine Legislaturperiode aneinander. Koalitionsvereinbarungen sind in aller Regel sehr umfangreich, versuchen diese doch den Handlungsrahmen für die gesamte Wahlperiode abzustecken. Darüber hinaus unterwerfen sich die Parteien in dieser Form der Zusammenarbeit einer besonderen Disziplin in dem gemeinsamen Abstimmungsverhalten. Es kann durchaus vorkommen, dass dabei der ein oder andere schonmal eine inhaltliche „Kröte“ schlucken muss.

In einer Kooperation – so wie wir sie verstehen – vereinbaren die Partner einen konkreten Fahrplan für einen gewissen Zeitraum, der aber nicht allumfassend sein muss. CDU und FDP in Münster werden so zum Beispiel gewisse Aufgaben und Weichenstellungen für die Gemeinde miteinander vereinbaren, andere hingegen offenlassen. Das Kooperationspapier kann, muss aber nicht, im Laufe der Legislatur erweitert werden. Über einen Lenkungsausschuss wird der Fortgang der gemeinsamen Arbeit gemonitort und weiterentwickelt.

Damit schaffen wir auf der einen Seite besonders in den wichtigen Themen Verlässlichkeit in der Gemeindevertretungsarbeit beider Parteien, die auch für die Verwaltung durchaus von Nutzen ist, auf der anderen Seite kommt es bei Dissens in einzelnen Fragen nicht zu einem Koalitionsbruch.

Interessanterweise hat sich diese Form der Zusammenarbeit in vielen kommunalen Parlamenten in Hessen nach der jüngsten Wahl etabliert. Für uns als junges Fraktionsteam bietet es zudem die Möglichkeit in unsere Aufgaben schnell hineinzuwachsen, ohne die für uns so wichtige Eigenständigkeit aufzugeben.

Wenn es um Eigenständigkeit geht, dann wären doch „wechselnde Mehrheiten“ am besten? Unserer Meinung nach ist das in der derzeitigen Konstellation in Münster keine gute Option. Erstens wollen wir auch eigene Ideen umgesetzt wissen, dafür brauchen wir einen Partner, der uns mit seinen Stimmen unterstützt und zum zweiten, wollen wir auch der Verwaltung, die ja die Vorgaben der Gemeindevertretung bestmöglich umsetzen muss, eine gewisse Planungssicherheit geben.

Sind wir damit ein „unsicherer Kantonist“ in der politischen Arbeit? Ein klares Nein! Wir sind für die CDU in den zu vereinbarenden Themen ein verlässlicher Partner. Für die anderen Parteien bleiben wir aber ein aufmerksamer Zuhörer und evtl. auch ein Unterstützer in Einzelfragen.

Unser im Wahlkampf Mantra-artig vorgetragener Anspruch neben den Inhalten auch für ein besseres Klima in der Gemeindevertretung einzustehen, lässt sich aus unserer Sicht mit der Kooperation am besten umsetzen.