FDP-Fraktion wirbt für gute Zusammenarbeit aller Fraktionen in Münster

CDU in Münster versucht Mauern zu ziehen, wo keine sind

In den letzten Wochen lesen die Mitglieder der Münsterer FDP-Fraktion mit Erstaunen und leider auch Befremden, wie sich die CDU-Fraktion in unserer Heimatgemeinde aus der gemeinsamen politischen Landschaft bewusst auszugrenzen versucht. „Immer wieder liest man von der „Ampel“ in Münster, die ganz schlimm gegen die CDU und die Münsterer Bürgerschaft agitiert“, so Jörg Schroeter, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion.

„Die Gemeindevertreter der FDP Münster und Altheim haben auf die Situation in der Gemeindevertretung einen ganz anderen Blick, und es wird Zeit, die politische Lage auch aus unserer Perspektive zu betrachten“, erklärt Schroeter.

Denn es gibt keine politische „Ampel“, sondern wechselnde Mehrheiten aller Fraktionen.

Als Beispiel soll die jüngste Gemeindevertretersitzung vom 23. September dienen: Es galt, über neun verschiedene Tagesordnungspunkte abzustimmen. Bei der folgenden Aufstellung geht es uns nicht um eine Erklärung der Inhalte oder Entscheidungsgründe, sondern allein um das Abstimmungsverhalten der Fraktionen für den letztlich zur Abstimmung gekommenen und angenommenen Antrag:

Dreimal lag die Mehrheit bei den Fraktionen von CDU, FDP und ALMA - Die Grünen. Zweimal lag die Mehrheit bei SPD, FDP und ALMA - Die Grünen, ein Antrag wurde mit der Mehrheit von CDU- und FDP-Fraktion beschlossen und dreimal stimmten alle vier Fraktionen einem Antrag zu.

Man kann zu den einzelnen Themen inhaltlich sehr unterschiedlich stehen. Was aber die Abstimmungsergebnisse auf dieser einen Sitzung zeigen, ist, dass die Münsterer Gemeindevertretung unabhängig von politischen Bündnissen, Allianzen, Koalitionen oder Kooperationen Demokratie wirklich lebt. Viele Bürgermeister im Landkreis befällt bei diesen „wechselnden Mehrheiten“ ein gewisses Unwohlsein, da eben keine Mehrheitsfraktion oder Koalition einfach durchregiert. In Münster kann von Stillstand aber keine Rede sein!

„Wenn die CDU-Fraktion in einer Sitzung aber die meisten eigenen Anträge mit guten Mehrheiten zu einer positiven Abstimmung bringt, und bei den Anträgen der Verwaltung ebenfalls die Entscheidungsrichtung gemeinsam mit der Meinung der CDU-Fraktion übereinstimmt, dann kann mich die Aufregung der größten Fraktion in Münster nur verwundern“, so Schroeter.

„Liebe CDU-Kollegen, kommt aus Eurer Schmollecke wieder heraus und nehmt bitte zur Kenntnis, dass auch wir „nur“ gute Politik für Münster machen wollen. Dieses parteitaktische Getöse liegt und gefällt zumindest uns gar nicht ;-) “, so alle fünf FDP-Fraktionsmitglieder übereinstimmend.

Der Ortsverband und die Fraktion der FDP Münster und Altheim stehen jederzeit gerne allen Bürgerinnen und Bürgern aus Altheim, dem Breitefeld und Münster für ein persönliches Gespräch zur Verfügung und sind zudem unter http://fdp-muenster-hessen.de immer erreichbar.